Qualcomm verklagt Apple in Deutschland

Verkauf und Einfuhr von iPhones soll verboten werden
News  / Niklas Ludwig

Qualcomm hat in München und Mannheim Klage gegen Apple eingereicht. Durch die Klage soll der Verkauf sowie Import von Apples neusten iPhones verboten werden.

Im Fokus: Zwei Technologien für eine bessere Energieeffizienz

Apple nutzt in seinen neuen iPhones zwei Technologien von Qualcomm, die für eine bessere Energieeffizienz sorgen sollen. Eine dieser Technologien soll den Stromverbrauch der Antenne in Abhängigkeit der zu übertragenden Daten optimieren.

SAMSUNG CSCQualcomm will den Import und Verkauf des iPhones in Deutschland verbieten, da Apple zwei Patente verletzen soll.

Bei dem zweiten Patent handelt es sich hingegen um eine Technologie, bei der der Stromverbrauch bei Datenübertragungen mit hoher Bandbreite reduziert werden soll. Laut Qualcomm nutzt Apple diese Technologien in seinen neusten iPhones, entrichtet allerdings keine Lizenzgebühren für die Nutzung.

Verkauf und Einfuhr soll in Deutschland gestoppt werden

Daher hat Qualcomm nicht nur in den USA, sondern jetzt auch in München und Mannheim Klage gegen Apple eingereicht. Durch die Klage sollen die Einfuhr und der Verkauf der neusten iPhones unterlassen werden. Don Rosenberg, Vizepräsident und Chefjustiziar von Qualcomm, äußert sich folgendermaßen zu der Problematik: „Die Unterlassungsverfügungen betreffen den Verkauf der neuesten Apple iPhones in Deutschland sowie deren Einfuhr. Die Erfindungen von Qualcomm stehen im Mittelpunkt jedes iPhone und reichen weit über Modemtechnologien und Mobilfunk-Standards hinaus. Die Patentrechtsverletzungen, die wir in München und Mannheim geltend machen, betreffen zwei Technologien, die für iPhone-Funktionen wichtig sind. Sie sind keine standard-essentiellen Patente (ESPs)und unterliegen daher nicht den FRAND-Lizenzverpflichtungen.“

 


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