Xiaomi erwirkt ersten Sieg gegen US-Regierung vor Gericht

Dass es chinesische Firmen unter der amerikanischen Regierung nicht einfach hatten ist keine Neuigkeit. Neben Huawei geriet unter anderem auch Xiaomi ins Fadenkreuz von Ex-Präsident Donald J. Trump. Noch in diesem Monat sollte zum Beispiel verboten werden, dass US-Investoren Aktien von Xiaomi kaufen können. Im Januar 2022 wäre es sogar soweit gewesen, dass Xiaomi sich von bereits gehaltenen Anteilen hätte trennen müssen. Im Januar wurde Xiaomi auf eine Blacklist gesetzt, wonach der Aktienkurs einen deutlichen Knick hinlegte und um zehn Prozent sank – das bedeutet rechnerisch 3,6 Milliarden US-Dollar für CEO Lei Jun. Bis zum jetzigen Zeitpunkt hat der Börsenwert des in Hongkong gelisteten Konzerns sogar ein Drittel verloren.

Verteidigungsministerium sah Verbindungen zwischen Xiaomi und chinesischem Militär

Ursprung der Sanktionen ist das US-Verteidigungsministerium, das Verbindungen zwischen Xiaomi und dem chinesischen Militär gesehen haben will. Insgesamt gab es zu diesem Zeitpunkt 44 Unternehmen auf der Liste, denen Beziehungen dazu nachgesagt wurden, unter anderem auch Huawei, der Chiphersteller SMIC oder der Flugzeugbauer COMAC.  Xiaomi, der drittgrößte Smartphonehersteller der Welt, setzte sich jedoch zur Wehr. Richter Rudolph Contreras in Washington bereitete den Sanktionen vorläufig ein Ende, weil er eine Machtüberschreitung des Ministeriums erkannte.

Die Beschränkungen werden mit sofortiger Wirkung aufgehoben, die Entscheidung ist allerdings noch nicht final. Dass Xiaomi wieder von der genannten Blacklist verschwindet, ist aber zumindest nicht unwahrscheinlich. Das Gericht sei „etwas skeptisch, dass hier tatsächlich gewichtige nationale Sicherheitsinteressen involviert sind“, heißt es in der Urteilsbegründung. Letztendlich hatte es bei Xiaomi „nur“ Auswirkungen auf den Börsenkurs. Huawei hingegen musste sich nach den Maßnahmen der US-Regierung von Android verabschieden. Das liegt daran, dass Xiaomi nicht auf der sogenannten Entity List des Handelsministeriums steht.

Biden-Regierung räumt hinter Trump auf: TikTok und WeChat gerettet

Die Regierung unter Trumps Nachfolger Joe Biden ist zwar auch nicht unbedingt unkritisch gegenüber China, hat aber beispielsweise schon die drohenden Verbote bzw. Verkäufe von TikTok und WeChat in den Vereinigten Staaten abgewendet.

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• T3n

Jonathan Kemper

... ist fertig studierter Technikjournalist und Techblogger seit rund einem Jahrzehnt.

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