Bürgerbefragung: Pariser stimmen für E-Scooter-Verbot

Seit dem Beschluss der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung 2019 sind E-Scooter überall auf deutschen Straßen unterwegs und bieten sich als unkompliziertes und in der Theorie umweltfreundliches Fortbewegungsmittel an. Doch die Elektroroller sind Fluch und Segen zugleich, denn sie sind leicht zugänglich und werden nicht selten unter Alkoholeinfluss genutzt, es kommt zu Unfällen oder die Geräte werden nach der Fahrt achtlos entsorgt. Die Stadt Köln hat bereits 2021 ein Abstellverbot für E-Scooter am Rheinufer verhängt, um zu verhindern, dass die Roller in den Fluss geworfen werden. Dennoch fischten Taucher in den vergangenen Jahren Hunderte von Scootern aus dem Rhein.

Maßnahmen gegen Scooter-Chaos

In Paris haben sich die Beschwerden über herumliegende Roller und Unfälle derart gehäuft, dass die Bürger nun über ein Verbot abstimmen sollen. Schon 2019, noch bevor E-Scooter auf unseren Straßen zugelassen waren, sahen sich unsere französischen Nachbarn gezwungen, den bereits seit einem Jahr anhaltenden Scooter-Boom in Paris mit einem Verhaltenskodex zu regulieren. Dieser sah unter anderem Maßnahmen gegen wildes Parken vor.

Bereits damals wurde über ein Verbot der Scooter nachgedacht, nun macht die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo ernst. Per Bürgerentscheid können die Pariserinnen und Pariser derzeit über ein Verbot des E-Scooter-Verleihs abstimmen, private E-Roller sind vom Ausgang der Abstimmung nicht betroffen. Das Ergebnis der Befragung gilt unabhängig von der Wahlbeteiligung als bindend.

Entscheiden sich die Pariser gegen den Verbleib der Leihscooter, müssen die Anbieter bis Ende August 2023 das Feld räumen. Dann laufen die Lizenzen der Sharing-Dienste aus, die bereits Besserung gelobt und für den Fall eines positiven Abstimmungsergebnisses umfangreiche Verbesserungen ihrer Dienste versprochen haben.

Update #1 (03.03.2023): Bürger stimmen für Verbot

Das Ergebnis steht fest und es ist eindeutig: 89 Prozent der Stimmen sind für ein Verbot der Leih-Scooter, nur 11 Prozent wollen die Roller behalten. Dabei gilt zu beachten, dass die Wahlbeteiligung mit nur 7,46 Prozent sehr gering war, das Ergebnis ist, wie zuvor angekündigt, dennoch bindend. Nach Ablauf der Verleih-Lizenz dürfen Anbieter ab dem 1. September 2023 keine E-Scooter mehr auf die Straßen von Paris stellen.

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• Tagesschau
• WDR

Robin Cromberg

... studiert Asienwissenschaften und Chinesisch an der Universität Bonn und ist als Redakteur hauptsächlich für die Ressorts der Eingabe- und Audiogeräte bei Allround-PC.com zuständig, schreibt aber auch über Produktneuheiten aus vielen anderen Bereichen.

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