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TikTok-Verbot ist offiziell, Plattform bleibt aber online: Trump plant neue Schonfrist per Dekret

Polit-Chaos in den USA bezüglich TikTok

Schon seit Jahren gibt es in den USA Diskussionen um die chinesische Social-Media-Plattform TikTok. Nun wird der Strick um den Hals der Plattform immer enger: In Washington wurde ein Gesetz verabschiedet, das den Verkauf der Videoplattform erzwingen könnte. Die Schonfrist ist abgelaufen und TikTok wurde abgeschaltet – zumindest kurz.

TikTok ist offiziell verboten – Trump verspricht aber Frist-Aufschub

Das US-Repräsentantenhaus hat am 13. März über ein Gesetz abgestimmt, das den Verkauf von TikTok erzwingen soll. Demnach soll ByteDance, der Konzern hinter der Videoplattform, dazu gezwungen werden, TikTok innerhalb von sechs Monaten zu verkaufen. Diese Frist ist am 19. Januar 2025 abgelaufen – und TikTok ist tatsächlich aus den App Stores geflogen.

Dieser Bann wirkte allerdings nicht lange, denn nach wenigen Stunden konnten US-User die Plattform wieder regulär nutzen. Der Grund: Trump hat den TikTok-Hostern, Orcale und Akami, Straffreiheit zugesichert. Damit setzt er sich, bereits vor seiner offiziellen Amtseinführungen, über geltendes Gesetz hinweg. So möchte er per Präsidentendekret eine neue 90-Tage-Frist erlassen – in dieser Zeit soll das Unternehmen allerdings ein Joint Venture mit einem US-Unternehmen eingehen, bei dem der Käufer mit 50 Prozent an TikTok beteiligt wird.

Meinung:Der TikTok Ban in den USA ist rechtskräftig – das hat auch der oberste Gerichtshof bestätigt. Dass sich Trump nun über das Gesetz und den Kongress per Dekret hinwegsetzen möchte…was soll man dazu noch sagen. Der Grund ist halt offensichtlich: Trump möchte natürlich nicht am Ast sägen, auf dem er sitzt. TikTok hat ihm dabei geholfen, junge Amerikaner im Wahlkampf für sich zu gewinnen. Zudem wurden und werden über TikTok massenhaft Falschnachrichten verbreitet, die ihm ebenfalls zugutekommen – Angst ist halt noch immer der beste Wahlhelfer.

Natürlich präsentiert er sich nun als „großer Held“ der TikTok „gerettet“ hat – nur vergessen die Meisten dabei ein kleines Detail. Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Trump versucht, einen Verkauf von TikTok zu erzwingen. 45 Tage sollte ByteDance dafür Zeit haben – die Executive Order scheiterte dann aber vor Gericht.

Google und Apple: TikTok weiterhin nicht in den App-Stores verfügbar

Ein gewisses Risiko gibt es aber weiterhin für TikTok – Trump setzt sich hier über geltendes US-Recht hinweg und auch einige Senatoren haben bereits Bedenken geäußert. Apple und Google zögern zudem, die Plattform wieder in die App Stores aufzunehmen. Sollte Trump keine Straffreiheit gewährleisten können, würden den Unternehmen horrende Strafzahlungen drohen. Unternehmen, die sich dem PAFACA hinwegsetzen, drohen Strafzahlungen von mehreren tausend US-Dollarn – pro User.

TikTok Screenshot
Auch wir sind seit einiger Zeit auf TikTok vertreten

Das Gesetz: TikTok-Ban wurde bereits bestätigt

Der Gesetzesentwurf umfasst 13 Seiten und fand eine breite Unterstützung im Repräsentantenhaus. Dabei haben sowohl die Demokraten als auch die Republikaner dem Entwurf mit 352 Stimmen zugestimmt. Dies kommt allerdings kaum überraschend, denn zuletzt sorgte die Plattform für Aufregung unter den Politikern. TikTok hatte seine User nämlich vor einiger Zeit per Direktnachricht zur politischen Einflussnahme aufgefordert. 

Natürlich haben auch einige Abgeordnete ihre Zustimmung verweigert – nicht zuletzt aufgrund von Lobbydruck von TikTok und wegen Gegenfeuer von Ex-Präsident Donald Trump. Zumindest 65 Gegenstimmen konnte das Gesetz vereinnahmen. Der Senat hat das Gesetz dann mit 79 zu 18 Stimmen verabschiedet, wonach es von Präsident Joe Biden am 24. April unterzeichnet wurde.

Spionage-Vorwürfe

Die Vorwürfe gegen TikTok sind zumindest klar formuliert. Amerikanische Sicherheitskreise befürchten, dass die chinesische Regierung TikTok als „Honey Trap“ nutzt. Dabei werden E-Mails oder SMS an TikTok User versendet, die einen Link enthalten, über den weitere Spionagesoftware auf dem Handy oder auf dem PC installiert wird. Glaubt man einigen Experten, dann wurde TikTok bereits mehrfach zu Propaganda-Zwecken missbraucht.

Unüberraschend wird das aktuelle Vorgehen von der chinesischen Regierung kritisiert und als Untergrabung der Meinungsfreiheit tituliert. In China werden US-amerikanische Dienste wie Google, Facebook oder auch Webseite wie die New York Times, BBC oder auch die Deutsche Welle schon lange blockiert.

TikTok als Plattform für extremistische Inhalte

Auch hierzulande gerät TikTok immer wieder in Kritik, da extremistische Inhalte (vor allem von rechtsextremen Gruppen) und Falschinformationen hierüber in hohem Maße verbreitet werden. Zudem wird die Plattform inzwischen stark zur politischen Einflussnahme auf junge Wählergruppen genutzt. Auch X (ehemals Twitter) geht zunehmend in Verruf, nachdem Musk die Plattform gekauft und in einen Hort für rechtsextreme Inhalte und Falschmeldungen verwandelt hat. Angesichts dessen ziehen sich immer mehr Unternehmen und offizielle Institutionen von der Plattform zurück.

Mehrere Wirtschaftsvertreter liebäugeln mit Übernahme

Laut dem Wall Street Journal gab es bereits Gespräche zwischen Wirtschaftsvertretern, wie man die Plattform kaufen könnte. Daran beteiligt waren wohl Bobby Kotick, Ex-CEO von Activision Blizzard, und OpenAI CEO Sam Altman. Letzterer soll besonders an der Datenbasis des chinesischen Unternehmens interessiert sein. Kotick soll wiederum in die Rolle des Finanziers schlüpfen und das nötige Kleingeld für die Übernahme auftreiben. Es wird allerdings damit gerechnet, dass für die Übernahme mehrere 100 Milliarden US-Dollar notwendig sind. Selbst Elon Musk, der in letzter Zeit vor allem durch seine fragwürdigen und teilweise extremen politischen Forderungen aufgefallen ist, stand als Käufer im Raum.

Beitrag erstmals veröffentlicht am 13.03.2024

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Quellen:
Arian Krasniqi Profilbild Arian Krasniqi Redakteur

Seit 2021 schreibt er News und Artikel für Allround-PC und kommt ursprünglich aus dem Bereich der Hardware-Komponenten. Inzwischen berichtet er aber auch über verschiedene Gadgets, Smartphones sowie Tablets und informiert als ehemaliger Umwelt­ingenieursstudent über Neuheiten im Bereich der PV-Technik.

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