Blitzer-Apps sind für viele Autofahrer unverzichtbar – auch wenn die Nutzung während der Fahrt eigentlich untersagt ist. Nun fordern die Bundesländer ein vollständiges Verbot, ähnlich wie es bereits in Frankreich der Fall ist.
Die Rechtslage rund um Blitzerwarn-Apps in Deutschland soll verschärft werden – das geht zumindest aus einer Stellungnahme des Bundesrates zu bevorstehenden Änderungen des Straßenverkehrsgesetzes hervor. Die aktuellen Regelungen sollen demnach nicht ausreichen; Deutschland solle sich an anderen europäischen Staaten orientieren. In Frankreich sind Blitzer-Apps vollständig verboten – sowohl die Nutzung als auch das Mitführen ist untersagt. Andernfalls drohen Bußgelder von bis zu 1.500 Euro. Der Wunsch der Bundesländer ist also ein umfassendes Verbot entsprechender Apps.
Blitzer-App: Nutzung während der Fahrt eigentlich nicht erlaubt
Aktuell sieht die Rechtslage vor, dass Blitzer-Apps nicht während der Fahrt genutzt werden dürfen. Die App selbst darf aber auf dem Smartphone installiert sein. Ein Verstoß kann durch die Polizei nur festgestellt werden, wenn die App vor einer Kontrolle nicht rechtzeitig deaktiviert wurde. Bei einem Verstoß drohen ein Bußgeld von 75 Euro und ein Punkt in Flensburg.
Meinung:Einige sehen in einem Verbot wohl einen Einschnitt in die Freiheit – das ist aber absoluter Quatsch. Blitzer-Apps sind lediglich ein Mittel, um gültige Geschwindigkeitsbegrenzungen zu umgehen und dabei nicht erwischt zu werden. Wer sich ein Bußgeld oder sogar einen Entzug der Fahrerlaubnis ersparen möchte, sollte sich einfach an die erlaubten Geschwindigkeiten halten. Raser gefährden nicht nur ihr Portemonnaie, sondern im schlimmsten Fall auch Leib und Leben.
Die Bundesländer kritisieren außerdem, wie solche Apps in den verschiedenen App-Stores beworben werden. So wird unter anderem versprochen, dass Nutzer hiermit Geld sparen können. Am Ende helfen Blitzerwarn-Apps jedoch nur dabei, geltende Geschwindigkeitsbegrenzungen zu umgehen. Die Bundesregierung und das Bundesverkehrsministerium unter Minister Patrick Schnieder (CDU) lehnen den Verbotsvorschlag derweil ab.
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Quellen:


