Cookie-Banner sind mit das Nervigste, was die EU jemals im Internet eingeführt hat. Die Europäische Kommission arbeitet jetzt an einer umfassenden Überarbeitung der digitalen Gesetzgebung und hat ein Paket an Vorschlägen vorgestellt, das den Namen „digitaler Omnibus“ trägt – was auch sonst.
Zentraleinstellungen statt Banner-Flut
Die Brüsseler Behörde will die Flut an Cookie-Bannern eindämmen und die Zustimmung künftig direkt im Browser oder Betriebssystem verankern. Nach dem Willen der Kommission sollen Nutzer ihre Datenschutzvorgaben künftig einmalig im System festlegen. Webseiten orientieren sich dann an diesen Vorgaben, ohne jedes Mal erneut um Zustimmung bitten zu müssen. Dadurch soll die Einwilligung schneller und Nutzer nicht ständig von Pop-up-Fenstern konfrontiert werden.
Die Änderungen werden die Anzahl der Cookie-Banner reduzieren und es den Benutzern ermöglichen, ihre Zustimmung mit einem Klick anzugeben und ihre Cookie-Präferenzen durch zentrale Einstellungen der Präferenzen in Browsern und Betriebssystemen zu speichern.
EU-Kommission
Kritik aus der Wirtschaft
Der IT-Branchenverband Bitkom hält die Pläne jedoch für zu vorsichtig. Aus Sicht der Verbandsvertreter reicht eine Anpassung einzelner Regeln nicht aus. Stattdessen braucht es ein grundlegend modernisiertes Datenschutzrecht. Die DSGVO gilt seit 2018 und verpflichtet Webseitenbetreiber unter anderem dazu, für viele Formen der Datenverarbeitung aktiv Einwilligungen einzuholen. Die EU will diese Prozesse nun vereinfachen, um sowohl Nutzer als auch Unternehmen zu entlasten.
KI, Datennutzung und Cybersicherheit
Der digitale Omnibus ist deutlich breiter aufgestellt als nur die Cookie-Frage. Vorgesehen sind unter anderem aktualisierte Regeln zu Künstlicher Intelligenz, zum Umgang mit Daten und zur Cybersicherheit. Interessant ist vor allem, dass hochwertige Datensätze künftig leichter für das Training von KI-Modellen genutzt werden sollen.
Langer Gesetzgebungsprozess
Bis die Vorschläge tatsächlich wirksam werden, dürfte es allerdings dauern. Der digitale Omnibus muss sowohl im EU-Parlament als auch im Rat der Mitgliedstaaten Zustimmung erhalten. Erfahrungsgemäß ziehen sich solche Verfahren über viele Monate. Die Umsetzung wird dann mit Sicherheit auch nochmal etwas Zeit benötigen. Persönlich würde ich auf 2027 tippen.
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Quellen:
Als angehender Technikjournalist, ist er hauptsächlich für die Bereiche Mobile und Wearables zuständig und kümmert sich um News sowie Testberichte von Smartphones, Tablets, Smartwatches und Kopfhörern. In seiner Freizeit verfolgt er die neuesten Entwicklungen im Bereich Consumer Electronics und Künstlicher Intelligenz. Wenn er mal nicht am PC sitzt, trifft man ihn im Fitnessstudio, auf Reisen oder beim Feiern mit Freunden.
