Schon seit Jahren gibt es in den USA Diskussionen um die chinesische Social-Media-Plattform TikTok. Nun wird der Strick um den Hals der Plattform immer enger: In Washington wurde ein Gesetz verabschiedet, das den Verkauf der Videoplattform erzwingen könnte. Eine letzte Hürde muss das Gesetz jedoch noch nehmen.
Gesetzesentwurf sieht Verbot von TikTok vor
Das US-Repräsentantenhaus hat am 13. März über ein Gesetz abgestimmt, das den Verkauf von TikTok erzwingen soll. Demnach soll ByteDance, der Konzern hinter der Videoplattform, dazu gezwungen werden, TikTok innerhalb von sechs Monaten zu verkaufen. Falls ein Verkauf nicht erfolgt, würde die App aus jeglichen App Stores fliegen. Als Frist steht der 30. September im Raum.
Der Gesetzesentwurf umfasst 13 Seiten und fand eine breite Unterstützung im Repräsentantenhaus. Dabei haben sowohl die Demokraten als auch die Republikaner dem Entwurf mit 352 Stimmen zugestimmt. Dies kommt allerdings kaum überraschend, denn zuletzt sorgte die Plattform für Aufregung unter den Politikern. TikTok hatte seine User nämlich vor Kurzem per Direktnachricht zur politischen Einflussnahme aufgefordert.
Natürlich haben auch einige Abgeordnete ihre Zustimmung verweigert – nicht zuletzt aufgrund von Lobbydruck von TikTok und wegen Gegenfeuer von Ex-Präsident Donald Trump. Zumindest 65 Gegenstimmen konnte das Gesetz vereinnahmen. Nun muss das Gesetz noch den Senat passieren und anschließend vom US-Präsident Joe Biden unterzeichnet werden. Ein Bann von TikTok ist allerdings noch nicht in Stein gemeißelt, da die Zustimmung im Senat ungewiss ist. Der demokratische Mehrheitsführer Chuck Schumer hat noch keine Unterstützung zugesichert und auch der Republikaner Rand Paul hat noch Vorbehalte.
Spionage-Vorwürfe
Die Vorwürfe gegen TikTok sind zumindest klar formuliert. Amerikanische Sicherheitskreise befürchten, dass die chinesische Regierung TikTok als „Honey Trap“ nutzt. Dabei werden E-Mails oder SMS an TikTok User versendet, die einen Link enthalten, über den weitere Spionagesoftware auf dem Handy oder auf dem PC installiert wird. Glaubt man einigen Experten, dann wurde TikTok bereits mehrfach zu Propaganda-Zwecken missbraucht.
Unüberraschend wird das aktuelle Vorgehen von der chinesischen Regierung kritisiert und als Untergrabung der Meinungsfreiheit tituliert. In China werden US-amerikanische Dienste wie Google, Facebook oder auch Webseite wie die New York Times, BBC oder auch die Deutsche Welle schon lange blockiert.
Mehrere Wirtschaftsvertreter liebäugeln mit Übernahme
Laut dem Wall Street Journal gab es bereits Gespräche zwischen Wirtschaftsvertretern, wie man die Plattform kaufen könnte. Daran beteiligt waren wohl Bobby Kotick, Ex-CEO von Activision Blizzard, und OpenAI CEO Sam Altman. Letzterer soll besonders an der Datenbasis des chinesischen Unternehmens interessiert sein. Kotick soll wiederum in die Rolle des Finanziers schlüpfen und das nötige Kleingeld für die Übernahme auftreiben. Es wird allerdings damit gerechnet, dass für die Übernahme mehrere 100 Milliarden US-Dollar notwendig sind. Dementsprechend ist es fraglich, wie diese gewaltige Übernahme bewältigt wird.
Beitrag erstmals veröffentlicht am 13.03.2024
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Quellen:
…ist seit 2021 Teil des Teams und befasst sich vor allem mit Hardware-Komponenten sowie mit weiteren technischen Neuheiten. Auch aktuelle Spiele auf PC und Konsole gehören zu seiner Leidenschaft.
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